Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma kindergarten-geschenke.de, Steinerne Brücke 38, D-56422 Wirges (Westerwald) (Inhaberin: Eugen Petrow)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden nach Absenden der Bestellung per Email zugesendet.
Unsere ladungsfähige Anschrift kann insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Wir betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.kindergarten-geschenke.de eine Homepage. Wir bieten Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich christliche Geschenkartikel, zum Kauf über das Internet an.
1.0 Anwendungsbereich
Für alle Verträge, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit uns abschließt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2.0 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Verkäufer dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3.0 Vertragsabschluss
Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Verkäufer ist im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken auf die Schaltfläche „Absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
4.0 Preise
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel, gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz des Verkäufers inklusive der in Deutschland gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
5.0 Mindestbestellwert
Wir haben einen Mindestbestellwert von 50€ (ohne Versandkosten). Die Lieferung erfolgt ab Werk.
6.0 Lieferkonditionen und Zahlung
6.1 Zahlungsarten Deutschland
Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Die Lieferung erfolgt gegen:
-
Vorkasse: durch Überweisung auf unser Bankkonto
-
Paypal
Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie per Email eine Bestellbestätigung mit allen erforderlichen Daten für die Vorabüberweisung zugesandt.
-
Rechnung
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz beträgt.
6.2 Versandkosten
Ab einem Warenbestellwert von 100,00 EUR ist die Lieferung nach Deutschland versandkostenfrei. Bei Warenbestellungen unter diesem Wert fällt eine Pauschale für Porto- und Verpackung (Versandkosten) von 6,90 EUR in Deutschland und 12,50EUR in Österreich an. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und Österreichs.
7.0 Widerrufsrecht Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
7.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
kindergarten-geschenke.de
Inh.: Eugen Petrow
Steinerne Brücke 38
D-56422 Wirges (Westerwald)
7.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
Ende der Widerrufsbelehrung
8.0 Gewährleistung Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
Gemäß §§ 437, 439 BGB hat der Verbraucher bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat dem Verkäufer die getroffene Wahl in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach 2 erfolglosen Nacherfüllungsversuchen des Verkäufers stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter Versandunternehmens, das die Artikel anliefert.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt der Verkäufer nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist, hat er uns offensichtliche Mängel unverzüglich, nicht offensichtliche Mängel möglichst innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung, anzuzeigen.
9.0 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
10.0 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung, bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung nicht gegen Vorkasse oder Selbstabholung erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist vor Eigentumsübergang zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Der Verkäufer ist vom Kunden unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen, solange der Verkäufer noch Eigentümer der Ware ist.
11.0 Datenschutz
Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG), beachten.
11.1 Google Analytics
„Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
12.0 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, ist der Firmensitz des Verkäufers, Am Weißen Weg 11, 56428 Dernbach (Westerwald), sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand
13.0 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Verkäufer und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
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Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. |
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Stand: 05. August 2011 |







